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Allgemeine Geschäftsbedingungen Eyetec GmbH, Lübeck

1. Allgemeines
Verkäufe und Lieferungen der Eyetec GmbH unterliegen ausschließlich den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende (Einkaufs-)Bedingungen sind nicht gültig. Sollten Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein, bleibt die Wirksamkeit aller anderen hier genannten Punkte unberührt. Die Parteien werden etwaige ungültige Bestimmungen durch sinnentsprechende, wirtschaftlich gleichwertige gültige Regelungen ersetzen. Werden abweichende Vereinbarungen getroffen, müssen diese schriftlich durch die Eyetec GmbH bestätigt werden. 

2. Angebote und Auftragsbestätigung
Angebote der Eyetec GmbH verstehen sich stets freibleibend. Als verbindlich gilt ein Auftrag entweder durch Auftragsbestätigung oder durch Lieferung. 

3. Preise
Preise gelten ab Lager Lübeck, die zum Zeitpunkt der Lieferung bzw. Leistung  jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer wird zusätzlich erhoben.

4. Versand, Gefahrenübergang, Versicherung
Bei Lieferungen werden Versandart und -weg durch die Eyetec GmbH gewählt, es sei denn, die Parteien vereinbaren schriftlich Abweichendes. Die Gefahr geht im Falle des Versendungskaufes gemäß § 447 BGB auf den Besteller über, sobald die Ware an die Transportperson (Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person) übergeben wird. Eine Transportversicherung schließt die Eyetec GmbH nur im ausdrücklichen Auftrag des Kunden ab.

5. Lieferfristen
Lieferfristangaben sind mangels entgegenstehender schriftlicher Abreden der Parteien oder ausdrücklicher schriftlicher Zusage durch Eyetec GmbH unverbindlich. 

6. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Eyetec GmbH (Vorbehaltsware). 

7. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. 

8. Schadenersatz aus Auftragsstornierung
Tritt der Besteller aus Gründen, die nicht von Eyetec GmbH zu vertreten sind, vom Vertrag zurück, steht der Eyetec GmbH eine Schadenersatzpauschale in Höhe von 20% des Auftragswerts oder nach Wahl der Eyetec GmbH der belegbare Wert der bereits erbrachten Leistungen (Aufwendungen zzgl. des entgangenen Gewinns) zu, wobei dem Besteller der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt. Für Sonderanfertigungen ist der volle Auftragswert zu entrichten, es sei denn, der Besteller weist einen geringeren Schaden nach. 

9. Gewährleistung und Mängelrügen
Für die von der Eyetec GmbH gelieferten Produkte gelten die allgemeinen Gewährleistungsregelungen des BGB. Die Ware muss unverzüglich auf Mängel untersucht werden, Mängel müssen unverzüglich an Eyetec GmbH gemeldet werden.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung ist für den kaufmännischen Rechtsverkehr Lübeck. Mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung gilt deutsches Recht; die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. 

11. Widerrufsrecht

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Eyetec GmbH, Maria-Goeppert-Str.9, 23562 Lübeck, Telefonnummer: 045150570360, Telefaxnummer: 045150570389, E-Mail-Adresse: info@eyetec.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.