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Allgemeine Geschäftsbedingungen Eyetec GmbH, Lübeck

1. Allgemeines
Verkäufe und Lieferungen der Eyetec GmbH unterliegen ausschließlich den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende (Einkaufs-)Bedingungen sind nicht gültig. Sollten Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein, bleibt die Wirksamkeit aller anderen hier genannten Punkte unberührt. Die Parteien werden etwaige ungültige Bestimmungen durch sinnentsprechende, wirtschaftlich gleichwertige gültige Regelungen ersetzen. Werden abweichende Vereinbarungen getroffen, müssen diese schriftlich durch die Eyetec GmbH bestätigt werden.

2. Angebote und Auftragsbestätigung
Angebote der Eyetec GmbH verstehen sich stets freibleibend. Als verbindlich gilt ein Auftrag entweder durch Auftragsbestätigung oder durch Lieferung.

3. Preise
Preise gelten ab Lager Lübeck, die zum Zeitpunkt der Lieferung bzw. Leistung  jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer wird zusätzlich erhoben.

4. Versand, Gefahrenübergang, Versicherung
Bei Lieferungen werden Versandart und -weg durch die Eyetec GmbH gewählt, es sei denn, die Parteien vereinbaren schriftlich Abweichendes. Die Gefahr geht im Falle des Versendungskaufes gemäß § 447 BGB auf den Besteller über, sobald die Ware an die Transportperson (Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person) übergeben wird. Eine Transportversicherung schließt die Eyetec GmbH nur im ausdrücklichen Auftrag des Kunden ab.

5. Lieferfristen
Lieferfristangaben sind mangels entgegenstehender schriftlicher Abreden der Parteien oder ausdrücklicher schriftlicher Zusage durch Eyetec GmbH unverbindlich.

6. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Eyetec GmbH (Vorbehaltsware).

7. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar.

8. Schadenersatz aus Auftragsstornierung

Tritt der Besteller aus Gründen, die nicht von Eyetec GmbH zu vertreten sind, vom Vertrag zurück, steht der Eyetec GmbH eine Schadenersatzpauschale in Höhe von 20% des Auftragswerts oder nach Wahl der Eyetec GmbH der belegbare Wert der bereits erbrachten Leistungen (Aufwendungen zzgl. des entgangenen Gewinns) zu, wobei dem Besteller der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt. Für Sonderanfertigungen ist der volle Auftragswert zu entrichten, es sei denn, der Besteller weist einen geringeren Schaden nach.

9. Gewährleistung und Mängelrügen
Für die von der Eyetec GmbH gelieferten Produkte gelten die allgemeinen Gewährleistungsregelungen des BGB. Die Ware muss unverzüglich auf Mängel untersucht werden, Mängel müssen unverzüglich an Eyetec GmbH gemeldet werden.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung ist für den kaufmännischen Rechtsverkehr Lübeck. Mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung gilt deutsches Recht; die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.


Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung inner­halb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB InfoV sowie unseren Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB- InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

per Post:
Eyetec GmbH
Maria Goeppert Str. 9
23562 Lübeck

per E-Mail:
info@eyetec.com

per Fax:
0451/50570389

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde;

b) zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind

Ende der Widerrufsbelehrung